Als Putin die Invasion der Ukraine verkündete, erklärte er deren „Entnazifizierung“ zu einem der Endziele seiner sog. „militärischen Spezialoperation“. Für die meisten Menschen rund um die Welt klang das wie absoluter Blödsinn, eine Behauptung, die bloß auf Putins kranker Fantasie beruht und nichts mit der Realität in der Ukraine zu tun hat. Der Plan Russlands, die Ukraine anzugreifen, wurde jahrelang im Voraus vorbereitet. Russland bemühte sich auch, berechtigte Gründe für diesen Krieg in den Augen russischer Bürger und der Menschen weltweit zu schaffen. Ein wichtiger Teil dieses Vorhabens lag darin, eine überzeugende Story über Neonazismus in der Ukraine zu konzipieren. (Eine Herausforderung in einem Land, wo rechtsextreme Parteien weniger als 3% der Wählerstimmen erhielten und keinen politischen Einfluss haben.)
Die gesamte russische Story über Nazis in der Ukraine hängt an einem einzelnen Faden – das Asow-Regiment, eine Einheit der Nationalgarde der Ukraine. Diese Story klang so überzeugend, dass selbst 100 Tage nach dem Beginn der großangelegten russischen Invasion in der Ukraine immer noch die Frage aufkommt: „Sind die Mitglieder des Asow-Regiments wirklich Neonazis?“ Um dies zu beantworten und auch zu verstehen, warum eine reguläre Militäreinheit immer in den Medien und in der westlichen Öffentlichkeit so dargestellt wird, sollte man sich an die Geschichte des Asow-Regimentes erinnern. Dessen Darstellung in den Medien – sowohl vor als auch nach Beginn des großangelegten Krieges – ist auch zu analysieren.
Die Geschichte des Asow-Regimentes
Im Anschluss an die Besetzung der Krym im Jahre 2014 inszenierte Russland einen „Separatistenaufstand“ in Donezk und Luhansk und überfiel daraufhin den Osten der Ukraine. Die unter dem ehemaligen prorussischen Präsidenten Janukowytsch unterfinanzierten und tiefgreifend korrupten Streitkräfte der Ukraine waren nicht in der Lage, angemessen auf die Invasion zu reagieren. Zivile Freiwillige, die sich zuvor bei der Maidan-Revolution dem prorussischen Regime entgegenstellten, versuchten die Lücke in der Verteidigungsfähigkeit des Landes zu füllen. Als Antwort auf die russische Aggression entstanden zahlreiche Freiwilligenbataillone, darunter auch „Asow“, benannt nach dem Asowschen Meer. (Die Regionen Donezk, Saporischschja und Cherson im Süden der Ukraine haben Zugang zum Asowschen Meer). Der Kern der neugebildeten Einheit bestand aus Fans des Charkiwer Fußballklubs „Metalist“, Aktivisten des „Automaidans“ (eine gesonderte Autofahrer-Protestbewegung während der Maidan-Revolution) sowie Mitgliedern von einigen rechtsextremen Gruppierungen aus Charkiw wie „Patriot der Ukraine“ und „Sozial-Nationale Versammlung“ (SNA). Sowohl der „Patriot“ als auch die SNA wurden von Andrij Bilezkyj angeführt.
Nach der Teilnahme an der Befreiung Mariupols von den „Separatisten“ und russischen Kräften in Mai und Juni 2014 gelang es Asow, einen starken Ruf in der ukrainischen Öffentlichkeit zu etablieren. Dadurch konnten sie verstärkt Freiwillige heranziehen. Einer der üblichen Mythen über diese Einheit lautet, es handele sich um eine Miliztruppe, d.h. um eine militärische Vereinigung, die nur vorübergehend aktiv ist und deren Mitglieder nicht zu den regulären Streitkräften gehören. Dies ist jedoch falsch. Im Herbst 2014 wurde Asow per Befehl des ukrainischen Innenministeriums in die Nationalgarde integriert und fest in Mariupol stationiert.
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Als 2022 die großangelegte russische Invasion begann, spielte Asow eine wichtige Rolle bei der Abwehr russischer Kräfte im Süden der Ukraine. 86 Tage lang leisteten das Asow-Regiment Widerstand gemeinsam mit der 36. Marinebrigade der Streitkräfte der Ukraine. Im Mai wurden die ukrainischen Kämpfer auf das Gebiet des Stahlwerks „Asowstal“ gedrängt. Trotz der ständigen Bombardierungen, Artilleriebeschüssen und überlegener Angriffspositionen waren die russischen Kräfte nicht in der Lage, das Werk komplett zu erobern. Aufgrund knapper Bestände an Nahrung, Wasser und kritischen Medizinvorräten wurden den Soldaten des Asow-Regimentes und der Marine am 19. Mai befohlen, sich zu ergeben. Am 29. Juni kehrten 43 Asow-Mitglieder im Rahmen eines Gefangenenaustausches in die Ukraine zurück. Jedoch bleiben Stand Juli 2022 mehr als 2.500 ukrainische Verteidigervon Mariupol in russischer Gefangenschaft.
Die Ursprünge der Neonazi-Story
In der Ukraine ist die Bedeutung des Asow-Regiments direkt mit dessen Beteiligung an der Verteidigung Mariupols 2014 und 2022 verbunden. Außerhalb ihres Militärdienstes waren Asow-Mitglieder, insbesondere vor 2022, selten Teil der öffentlichen Diskussion. Wenig begeistert von der proeuropäischen und demokratischen Bewegung in der Ukraine, begann Russland zu behaupten, dass die legitime ukrainische Regierung durch eine „faschistische“ bzw. „Neonazi-Junta“ gestürzt wurde. Internationale Medien fingen diese Story schnell auf und schlugen daraus Kapital, denn sie diskutierten lebhaft darüber, ob an den Behauptungen des Kremls etwas dran wäre. Wjatscheslaw Lichatschew, Leiter der Nationalen Gruppe zum Monitoring der Minderheitenrechte und Mitglied des Expertenrats des Zentrums für bürgerliche Freiheiten in der Ukraine, erforschte den rechtsextremen Radikalismus und beschreibt die umfangreiche Berichterstattung über Asow als einen Teufelskreis: „Die Medienaufmerksamkeit nährt sich selbst: Die Medien schreiben über Asow nur, weil andere Medien über Asow schreiben. Das ist einfach eine Besessenheit, die es nicht wert ist, darauf zu reagieren“, betonte Lichatschew in einem seiner Kommentare über den Asow.Doch gibt es überhaupt Gründe für die Anschuldigungen, Asow-Mitglieder seien Neonazis?
Zunächst ist es wichtig, den Begriff des Neonazismus zu definieren und diesen von den mehr verbreiteten politischen Bewegungen der Rechtsextremen abzugrenzen. Während beide – Neonazis und Rechtsextreme – bestimmte Ideen wie konservative Werte, Überlegenheit einer Rasse oder Ethnie, Recht und Ordnung usw. teilen, zeichnen sich Neonazis durch ihr Bestreben aus, Naziideologie wiederzubeleben und Hitlers Ideen über Rasse und Gesellschaft folgen. Mit anderen Worten, alle Neonazis sind rechtsextrem, aber nicht alle Rechtsextremisten sind Neonazis. Dennoch werden die Grenzen zwischen den beiden Begriffen oft durch die Medien verwischt und daher werden diese oft als Synonyme verwendet.
Nach all den unsinnigen Behauptungen Russlands über geheime Biolabore und versteckte Nuklearwaffen in der Ukraine sowie der Verleugnung von Kriegsverbrechen ist es klar, dass man nichts, was russische TV-Moderatoren, politische Figuren oder Regierungsvertreter sagen, für bare Münze nehmen sollte. Im Fall von Asow klammerten sich die russischen Medien an die Biografien der Asow-Gründer und ihre Zugehörigkeit zu rechtsextremen Bewegungen. Daraus kreierten sie eine Story, laut der das gesamte heutige Bataillon aus Neonazis besteht, was schlichtweg falsch ist. Einer der bereits oben erwähnten Gründungsmitglieder, Andrij Bilezkyj, hat in der Tat einen kontroversen Hintergrund, doch das definiert keinesfalls die politischen Ansichten und die Ideologien aller derzeitigen Asow-Mitglieder. Andrij Bilezkyj, Vorsitzender der rechtsextremen politischen Partei „Nationaler Korps“, war einer der Gründer des Asow-Bataillons, jedoch leitete er das Bataillon nur für ein paar Monate im Jahre 2014. Danach kehrte Bilezkyj zu seiner politischen Aktivität zurück. Dennoch verbreiten einige internationale Medien immer noch die Fehlinformation, dass der „Nationale Korps“ von Asow (und nicht von Bilezkyj selbst) gegründet wurde. Von 2014 bis 2019 war Bilezkyj Mitglied des ukrainischen Parlaments, scheiterte jedoch bei der Wiederwahl. Seitdem verfügt seine Partei über keinen politischen Einfluss in der Ukraine. Obwohl er Asow vor langer Zeit verließ, betrachtet Bilezkyj es immer noch als sein „geistiges Kind“ und laut Wjatscheslaw Lichatschew nutzt aktiv Asows Warenzeichen für seine politische Karriere. In seiner Zeit als Parlamentsmitglied gründete Bilezkyj die soziale Bewegung „Asow“. Doch es ist wichtig anzumerken, dass alle von Bilezkyj gegründeten politischen Parteien und Bewegungen völlig separat vom Asow-Bataillon, einer Einheit der ukrainischen Nationalgarde, existieren. Auch ist zu erwähnen, dass es Militärangehörigen und Polizeibeamten in der Ukraine nicht gestattet ist, politische Parteien zu gründen oder ihnen beizutreten.
Sind Mitglieder des Asow Neonazis?
Ganz sicher nicht. Trotz dessen, dass die damaligen rechtsextremistischen Gründer das Regiment bis Ende 2014 verließen, nutzt die russische Propagandamaschine sowie einige westliche Medien sie immer noch dazu, die Reputation von Asow zu schädigen. Anhand der Profile der Asow-Gründer werden verallgemeinernde Behauptungen über eine ganze militärische Einheit gemacht, welche sich aber über die Jahre veränderte und weiterentwickelte. Dies ist das nicht nur falsch, sondern auch schädlich. Denn genau darauf zielen die russischen Medien ab: die Ukraine auf der internationalen Arena zu diskreditieren.
Darüber hinaus ist zu betonen, dass in den Streitkräften der Ukraine keine Einheiten auf Basis von bestimmten Ideologien gebildet werden können. Die einzige erlaubte Ideologie der Nationalgarde ist das Disziplinarstatut. Dort ist u.a. die Verpflichtung verankert, „die Rechte, Ehre und Würde des Menschen zu achten“ und „Äußerungen und Taten zu unterlassen, die Menschenrechte verletzen oder die Menschenwürde und Ehre herabsetzen“.) Das Regiment, welches oft als „voller weißer Suprematisten“ beschrieben wird, ist in der Tat diverser als die meisten glauben. Vor dem großangelegten Krieg dienten viele Vertreter ethnischer und nationaler Minderheiten bei Asow, darunter Juden, Krimtataren, Moldauer und Georgier. Laut Wjatscheslaw Lichatschew wurde 2017 jeder, der extremistische Ansichten offen vertrat, durch das neue Asow-Kommando entlassen. Überdies betonte Asow in der neulich erschienen Erklärung seine „Verachtung für Nazismus und Stalinismus“.
Wenn alles so offensichtlich ist, warum zeigt sich das westliche Publikum weiterhin besorgt über Asow?
So erklärt es Wjatscheslaw Lichatschew:
„Die russische Propaganda hat den Eindruck eines kriminellen neonazistischen ‚nationalistischen Bataillons‘ kreiert, das angeblich in der Ukraine existiert. Propagandisten nutzen objektive Fakten (wie z.B. die politische Vergangenheit der Bataillonsgründer), um ein eindrucksvolles Bild zu schaffen. Dieses Bild ist zwar falsch, doch sollte man die russische Propaganda nicht unterschätzen.
Es handelt sich um ein systematisches, professionelles und überzeugendes Narrativ, insbesondere für die westliche Gesellschaft, die solchen dreisten Lügen nicht gewohnt ist. Der Westen tendiert dazu, das Schwarz-Weiß-Denken abzulehnen und komplexere Modelle in Betracht zu ziehen. Typisch für diese Herangehensweise ist, die Wahrheit in der Mitte, zwischen den polaren Standpunkten, zu suchen. Aber die Wahrheit liegt, wie der polnische Essayist und Publizist Adam Michnik einst sagte: ‚nicht in der Mitte, sie liegt dort, wo sie liegt‘.
Propaganda funktioniert nur, wenn man bereit ist, daran zu glauben. Wenn man der Propaganda innerlich zustimmt, ist es leicht, davon überzeugt zu werden. Für den Westen ist es bequem, sich vorzugaukeln, dass alles kompliziert und zweideutig ist. So braucht man sich nicht einzumischen und somit das Gewissen rein zu behalten.
Einer der Gründe dafür, warum der Mythos über den ukrainischen Nazismus so gut ankommt, liegt darin, dass dies nicht nur für Russland vorteilhaft ist. Es ist ein hervorragendes Argument, um nicht viel zu tun, um der Ukraine beim alleinigen Kampf gegen den Feind zuzuschauen und keine Sympathie für die Asow-Mitglieder zu empfinden, von denen viele bei der mühevollen Verteidigung von Mariupol umkamen oder immer noch in russischer Gefangenschaft verharren.“
